ASTORIA CITY, June 3rd, 2013
On the Nomination of Sen. McQueen as Secretary of Defense
Ladies and Gentlemen, der Präsident der Vereinigten Staaten.
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ASTORIA CITY, June 3rd, 2013
On the Nomination of Sen. McQueen as Secretary of Defense
Ladies and Gentlemen, der Präsident der Vereinigten Staaten.
Good evening.
Heute Mittag habe ich dem Kongress General Steve McQueen als Secretary of Defense vorgeschlagen und den Senat um seine Zustimmung zu dieser Personalie gebeten.
Über General McQueen muss ich nicht viele Worte verlieren, er hat bereits mehrfach - auch in meiner ersten Amtszeit - als Secretary of Defense gedient, gehört zu den wenigen Flagoffizieren unserer Streitkräfte, die in diesem Jahrhundert an Kampfhandlungen aktiven beteiligt waren und kennt die Steitkräfte der Vereinigten Staaten mindestens ebenso gut wie der leider verstorbene George T. Colton sie gekannt hat.
Ich kann erahnen, dass die demokratischen Mitglieder des Senats sich daran stören werden, dass General McQueen gleichzeitig Mitglied des Senats ist. Er würde somit zwei Gewalten angehören, sollte er ernannt werden. Dies ist legal und schmälert weder die Eignung noch die Befähigung des Generals, neben dem Amt des Senators für New Alcantara, in das er jüngst erst mit klarer Mehrheit wiedergewählt worden ist, auch ein Amt als Secretary in meiner Administration zu übernehmen.
Deshalb plädiere ich an die demokratischen Senatoren, dass Sie die weder vom Kongress in ausreichender Mehrheit noch vom Volk gewollte Gewaltentrennung am Beispiel des Generals erneut durchexerzieren mögen. Dies würde erneut weder dem gesellschaftlichen Klima nützen noch Schaden verhindern - denn er tritt dann ein, wenn eine Oberste Bundesbehörde der Vereinigten Staaten führungslos wäre. Ich habe nämlich, und das ist bekannt, weder die Zeit noch die Möglichkeit, neben meinen Plänen im Bereich der Wirtschaftssimulation eine Oberste Bundesbehörde mitzuverwalten.
Vielen Dank.
Senator McQueen könnte ja aber auch nach seiner Ernennung zum Secretary als Senator zurücktreten, oder etwa nicht? Auf jeden Fall ist das eine sehr gut gewählte Personalie, daran besteht denke ich für niemanden Zweifel. Einzig ob es klug ist, zwei zeitinvensive Ämter zeitgleich auszuüben, daran hege ich Zweifel.
Dies ist ein freies Land und General McQueen kann jederzeit zurücktreten, wenn er möchte. Ich hielte das aber für respektlos gegenüber seinen Wählern, weswegen ich dieses Thema nicht einmal mit ihm besprochen habe.
General McQueen war in der Vergangenheit und ist auch jetzt dazu in der Lage, zwei oder mehr Ämter gleichzeitig zu übernehmen. Selbst wenn er eine [definition=12]State-ID[/definition] oder Neben-ID als Secretary zur Verfügung stellte - sie wäre weder fachlich so fähig wie er noch hätte er dadurch mehr Zeit für irgendetwas. Sie verstehen, worauf ich hinaus will.
Selbstverständlich missbilligen wir diese mutwillige und unnötige Verletzung eines der elementarsten Prinzipien unserer Verfassung.
Aber nichts desto weniger habe ich mich in Beratungen mit den übrigen demokratischen Senatorinnen bereits dafür ausgesprochen, dass wir uns in der Abstimmung über Senator McQueens Bestätigung als Verteidigungsminister geschlossen enthalten, sofern nach beendeter Anhörung keine anderen Gründe als dieser Verfassungsbruch seiner Bestätigung entgegenstehen.
Ein auf unsere Verfassung vereidigter Senator kann niemals guten Gewissens seine Zustimmung dazu erteilen, ein Mitglied des Kongresses in eine exekutive Funktion zu ernennen.
Aber auch wenn im Falle des Vetos von Präsidentin Hamilton gegen die von einem Mitglied der republikanischen (!) Kongressfraktion erneut eingebrachte Separation of Powers Bill die Dummdreistigkeit gesiegt hat - zur Erinnerung, das Gesetz wurde von beiden Kammern des Kongresses mit Zweidrittelmehrheit angenommen, und verfehlte diese Hürde bei der erneuten Abstimmung allein der Verhinderung eines Senators wegen um eine Stimme - muss man solches Verhalten ja nicht wiederholen, und den Schaden für die Vereinigten Staaten durch eine weitere idiotische Kraftprobe zwischen Kongress und Administration noch verschlimmern.
Die Werte und Prinzipien unserer Verfassung sind so eindeutig wie die Haltung des Kongresses, und das übrigens über die Grenzen aller drei politischen Lager - Demokraten, Republikaner und Unabhängige - hinweg.
Langfristigkeit werden Verfassung und Vernunft über die Faulheit, Gleichgültigkeit und Bockigkeit einer Minderheit siegen, es besteht keine Not, sich in der aktuellen Siatuation der Vereinigten Staaten mit diesen Leuten gemein zu machen, indem man selbst eine Blockade errichtet.
Ladies and Gentlemen,
nach der heute erfolgten Bestätigung des Senats hat der Präsident General Steve McQueen in das Amt des Secretary of Defense berufen.
Der Präsident ist zuversichtlich, dass Secretar McQueen seine Aufgaben mit der gewohnten Kompetenz engagiert wahrnehmen wird. President O'Neill und Secretary McQueen sitzen zur Stunde im Oval Office und beraten die ersten Vorhaben des Defense Departments. Zu diesen Vohaben wird unter anderem eine umfassende Untersuchung des Vorfalls vor der Küste Serenas gehören, bei dem die USS Isaposant beschädigt wurde und ein Seeman starb sowie weitere Seeleute verletzt worden sind.
Das Weiße Haus geht davon aus, dass der Präsident dem Senat in den nächsten Tagen weitere Mitglieder seines Kabinetts zur Bestätigung vorschlagen wird.
Bilanz der nicht stattgefunden Schlacht: Der Präsident hat unnötigerweise Herztropfen eingenommen, und sonst nichts. Denn niemand hat im Senat gegen Mr. McQueens Bestätigung gestimmt, obwohl die Verfassung - aber, ach, das ist ja nun auch egal. Hauptsache gut, dass wir darüber gesprochen haben.
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