ASTORIA CITY, April 24th, 2013
On the Attorney General
Ladies and Gentlemen,
Die Präsidentin wird nun eine kurze Erklärung zur Nominierung von Mr. Hope als neuem Attorney General abgeben.
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ASTORIA CITY, April 24th, 2013
On the Attorney General
Ladies and Gentlemen,
Die Präsidentin wird nun eine kurze Erklärung zur Nominierung von Mr. Hope als neuem Attorney General abgeben.
Good Morning,
Ich habe soeben dem Senat former President Hope als neuen Attorney General vorgeschlagen. Dies geht natürlich einher mit der baldigen Entlassung von Alan Stanliss aus dem Amt. Mr. Stanliss hatte einen guten Start in das Amt hingelegt und war ein wichtiges, wertvolles Mitglied des Kabinetts. In den letzten Wochen aber, war von Seiten des DoJ kaum bis gar nichts mehr zu vernehmen. Daraus muss ich selbstverständlich erneut Konsequenzen ziehen.
Ich bin sehr erfreut, dass John Hope bereit und willens war mein Team in dieser Position für den Rest der Amtszeit zu unterstützen und ich freue mich auf die hoffentlich bevorstehende, kooperative Zusammenarbeit. Wenn Sie Fragen haben, stehe ich dafür jetzt zur Verfügung.
Erfreulich, dass die Präsidentin am Ende doch noch die Reißleine gefunden hat.
Nun hoffen wir, dass Mr. Hope als Attorney General eine gute Figur macht. Auch wenn er und ich ja ab und an persönlich aneinandergeraten sind, bin ich von seiner juristischen Kompetenz überzeugt und hoffe, dass das einen Wendepunkt in der Amtszeit von President Hamilton darstellt.
Ich bedauere, dass zu dieser Einsicht offenbar eine Resolution des Kongresses notwendig war, kann diesen Schritt aber nur begrüßen.
Ich bedauere, dass zu dieser Einsicht offenbar eine Resolution des Kongresses notwendig war, kann diesen Schritt aber nur begrüßen.
Die Präsidentin lässt sich nicht von Resolutionen des Kongresses treiben, Mr. Clark. Im Gegenteil. Bezeichnend aber, dass Sie sofort eine Beziehung zwischen der Handlung und diesem rechtlich mehr als fragwürdigem Stück Papier herstellen. Beweisen Sie erst einmal, dass die Präsidentin sich aufgrund dieses Papiers zu einem neuen Attorney General entschieden hat.
Mr. Vice President, was meinen Sie mit "im Gegenteil"? Und was an der Resolution des Kongresses ist rechtlich "mehr als fragwürdig"? Ihre wenigen Auftritte in der Öffentlichkeit werfen immer wieder Fragen auf und wirken auch von Mal zu Mal aggressiver.
Ich glaube, es ist das natürlichste der Welt, dass Mitglieder des Kongresses einen Zusammenhang zwischen dieser Rüge, der Entlassung Mister Stanliss und der Nominierung von Mister Hope sehen, während Mitglieder der Administration dies abstreiten.
Ich freue mich jedenfalls, dass es eine Form von Bewegung gibt.
Und was an der Resolution des Kongresses ist rechtlich "mehr als fragwürdig"?
Das würde mich aber auch brennend interessieren, Mr. Vice President.
Die Präsidentin lässt sich nicht von Resolutionen des Kongresses treiben, Mr. Clark. Im Gegenteil. Bezeichnend aber, dass Sie sofort eine Beziehung zwischen der Handlung und diesem rechtlich mehr als fragwürdigem Stück Papier herstellen. Beweisen Sie erst einmal, dass die Präsidentin sich aufgrund dieses Papiers zu einem neuen Attorney General entschieden hat.
Fragwürdig ist allenfalls ihre juristische und politische Kompetenz, Mr. Vice President.
Ausweislich Art. II, Sec. 3, US Constitution herrscht in diesem unserem Lande Meinungsfreiheit. Und die gilt auch für den Kongress. Dieser kann nach freiem Belieben seiner Mitglieder über seine Meinung debattieren, abstimmen, und diese verbreiten. Laute sie nun: "Der Attorney General erfüllt seine Aufgaben nicht zufriedenstellend", "Spaghetti Bolognese ist lecker", oder: "Der Vizepräsident hat doofe Ohren."
Sie sprechen dem Kongress der Vereinigten Staaten Recht und Kompetenz ab, seine Aufgaben im Sinne der Checks and Balances zu erfüllen, Mr Vice President?
Mir drängt sich der Eindruck auf die Personalie des Vizepräsidenten sollte als nächstes auf die To-Do-Liste wandern.
In der Tat war die Resolution nicht der eigentliche Beweggrund für meine Suche nach einem neuen Attorney General. Das Problem der Abwesenheit von Mr. Stanliss war ja auch so bekannt. Nichtsdestorotz hat die Resolution meine Entscheidung natürlich bestärkt.
Auch wer von hinten geschubst wird, macht einen Schritt nach vorn.
Insofern, Madam President, war dies ein Schritt in die richtige Richtung ...
Die Präsidentin lässt sich nicht von Resolutionen des Kongresses treiben, Mr. Clark. Im Gegenteil.
Nichtsdestorotz hat die Resolution meine Entscheidung natürlich bestärkt.
So viel also zur Kommunikation zwischen den ersten beiden Personen in unserem Land.
Gut, dass Sie wenigstens mit der Öffentlichkeit darüber gesprochen, Madam President und Mr. Vice President.
Madam Senator, dass der Vice President / Pressesprecher der Präsidentin schonmal Dinge durcheinander bringt kann ja mal passieren. Immerhin hielt er die Resolution auch für rechtlich fragwürdig. Vielleicht hat er ja an etwas ganz Anderes gedacht während dieses Öffentlichkeitsauftrittes. Wo es doch so wenige davon gibt, da kann man auch mal in einem mehrere Themen durcheinanderwürfeln.
So viel also zur Kommunikation zwischen den ersten beiden Personen in unserem Land.
Die Suche nach einem neuen Kabinettsmitglied war sehr wohl mit dem Vice President abgesprochen Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, wo die Aussagen jetzt einen großen Widerspruch darstellen, aber das muss ich vermutlich auch gar nicht.
Nunja. Während der Vice President behauptet, die Resolution hätte Sie so gar nicht interessiert geben Sie an, die Resolution hätte Sie in Ihrer Entscheidung bestärkt, Madam President. Das ist schon interessant. Aber es ist ja nunmal alles gut gegangen, Sie haben gezeigt dass Sie die Fehler Ihres Kabinetts erkannt haben und entsprechend reagiert. Das sollte uns alle erstmal sehr freuen.
Die Präsidentin hat soeben die Ernennungsurkunde für Mr. Hope ausgefertigt und hofft auf gute Zusammenarbeit im letzten Monat der Amtszeit.
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