S. 2011-087 Questioning of the Administration

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit,
und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

1. Wie beurteilt die Administration den derzeitigen Zustand der Wisim (in Form der BsEcosim)?

Das technische System der WiSim ist funktionsfähig. Die praktisch nicht existente Zahlungsfähigkeit des Volkes ist das derzeit unumgängliche Problem, wodurch die WiSim praktisch untauglich ist.

2. Welche Initiativen sind für den Bereich der Wisim durch die Administration bis zum Beginn der kommenden Wahlen geplant?

Es wird versucht werden eine Umstellung von BsEcosim auf das Netzwerk einzuleiten und wenn möglich vollständig durchzuführen. Es muss hinzugefügt werden, dass dies auch davon abhängt ob Gran Novara uns am Netzwerk teilhaben lassen will. Es kann nicht Sinn sein dies mit einer "Wir sind Astor, wir sind so und so groß"-Mentalität hinzugehen und zu erwarten, dass man uns alles zum Allerwertesten trägt. Gespräche mit Gran Novara das Netzwerk betreffend wurden bereits geführt.

3. Erwägt die Administration möglicherwiese eine Abschaffung der bsEcosim?

Definitiv ja.

4. Gibt es nach Meinung der Administration Alternativen zur BsEcosim, beispielsweise das Netwerk Wirtschaft Gran Novaras?

Ja das Netzwerk, unser Wunsch ist es auf das Netzwerk umzustellen.

Ich hoffe ich konnte die Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.

Madam President,

ich hätte eine Nachfrage an President Laval bezüglich des zweiten Punktes:

Zu welchem Ergebnis haben die Gespräche mit Gran Novara geführt?

Ich hoffe es ist mir erlaubt eine Präzisierung der Frage anzustreben:

Generell oder das Netzwerk betreffend?

Madam President, Mr. President,

Sie sehen mich verwirrt, ich dachte, in den Gesprächen ging es, wie von Ihnen ausgeführt, spezifisch um das Netzwerk.

Meine Frage bezog sich daher auf den von Ihnen dargestellten Sachverhalt bezüglich der anfänglich gestellten Fragen.

Es ging nicht nur um das Netzwerk, das Netzwerk war nur explizit Bestandteil des Gespräches.

Man verblieb nach einer Information über das Netzwerk, derart, dass bei einem Besuch des Außenministers der Intesa Cordiale in Astor direkte Gespräche über eine Teilnahme am Netzwerk geführt werden.

Madam President,

durch die Wortmeldung des Präsidenten sehe ich Art. IV, Sec. 1/8 der US-Verfassung verletzt. Ich weigere mich, diesem verfassungswidrigen Zustand Beihilfe zu leisten, und werde diese Anfrage dementsprechend bis zur Herstellung rechtmäßiger Zustände boykottieren.

hört zu

Madam President,

I most stongly object.

Ich lehne das, was der Präsident hier tut, zwar ebenfalls ab - aber ich halte das, was hier gerade von Seiten des Präsidium und der Kollegen passiert, für überflüssigen Bürokratismus, eine Verkennung der Verfassung und schlicht fehlerhaft. Die Verfassung sieht ausdrücklich nicht vor, dass der Präsident keine Antworten vor dem Kongress geben darf - auch wenn er es im Sinne der Gewaltenteilung wahrscheinlich weder müsste noch sollte - sie besagt in der hier genannten Norm lediglich, dass er regelmäßig einen State of the Union-Report ablegen muss. Und nur um diesen Bericht in persona vor dem Kongress zu halten, bedarf er einer ausdrücklichen Erlaubnis des Kongresses nach Art. IV Sec. 1 Ssec. 8 - das ist ein Sonderfall des Sonderfalls, der keinesfalls und unter keinen Umständen eine allgemeine Grundregel konstituieren kann. Denn hätten die Verfassungsväter sowas gewollt, hätte man auch eine Regelung reinschreiben können, die dem Präsidenten verbietet, während Sitzungen des Kongresses dort erscheinen, wie dies in Albernia beispielsweise der Fall ist. Und selbst wenn man dieser Auslegung nicht folgt, so sollte einen das ausdrücklich stutzig machen - denn in dieser Sonderregel aufgenommen, bedeutet es im Umkehrschluss, dass der Präsident in anderen Fällen keine ausdrückliche, sondern lediglich eine implizite Erlaubnis bräuchte. Und was, wenn nicht die Aufforderung, Fragen des Kongresses zu beantworten, würde eine bessere implizite Erlaubnis darstellen?
Ich halte es für einen unzulässigen und unnötigen Eingriff des Kongresses in die Exekutive, dieser vorzuschreiben, wer von ihr kommen bzw. nicht kommen darf, um Fragen in diesen Hallen zu beantworten. Wenn der Präsident höchstselbst sich auf den Capitol Hill bewegt, um diese Fragen auszuräumen, sehe ich dies verfassungsrechtlich durchaus zulässig - er hat ein Exekutivprivileg, das ihn vor solchen Dingen schützt. Wenn er das in Anspruch nimmt, ist das so. Aber er muss davon keinen gebrauch machen. Auch wenn ich es ihm für seine Person empfehlen würde.

Ich schlage daher vor, die Kollegen mögen sich wieder beruhigen und beantrage, dieses Hearing weiter zu führen. Ich würde gerne hören, was die Administration uns zu sagen hat, denn darauf habe ich ein Recht. Und der Präsident hat in meinen Augen eines, es mir zu sagen.

Madam President,

ich teile die Meinung Senatorin Roberts und unterstütze Ihren Antrag auf eine Weiterführung des Hearings.

Zitat von Chester J. Witfield

Madam President,

durch die Wortmeldung des Präsidenten sehe ich Art. IV, Sec. 1/8 der US-Verfassung verletzt. Ich weigere mich, diesem verfassungswidrigen Zustand Beihilfe zu leisten, und werde diese Anfrage dementsprechend bis zur Herstellung rechtmäßiger Zustände boykottieren.

Ich schätze mal Mister Witfield meint nicht die Tatsache der Wortmeldung selbst, sondern deren Inhalt. Daher, das der Präsident den Kongress von sich aus informieren muss, aber nicht, das der Kongress dem Präsidenten hinterher laufen muss.

Zitat

(8) Der Präsident soll dem Kongress Vereinigten Staaten regelmäßig Bericht über die Lage der Nation und den Fortgang der Regierungsgeschäfte erstatten, jedoch soll er nicht vor den Kongress treten und zu ihm sprechen, ohne dessen ausdrückliche Billigung.

Hingegen steht dort auch, soll, nicht muss.
Da President Laval aber ohnehin eine sehr lasche Informationspolitik hat, nicht nur gegenüber dem Volk, sondern noch mehr gegenüber dem Kongress, schließe ich mich der Kritik von Mr. Witfield an!

Madam President,

ist das Präsidium geneigt, Auskunft darüber zu geben, wie das weitere Vorgehen nun nach Meinung des Präsidiums sein soll und wie das "bis auf Weiteres" zu interpretieren ist?

Ich schwöre, dass ich die Wahrheit sagen werde, nur die Wahrheit und nichts als die Wahrheit, und dass ich dabei nichts verschweigen oder verändern werde. So wahr mir Gott helfe.

Mr. Speaker ich beantworte die Fragen von Senator Foot wie folgt:

1. Wie beurteilt die Administration den derzeitigen Zustand der Wisim (in Form der BsEcosim)?

Das technische System der WiSim ist funktionsfähig. Die praktisch nicht existente Zahlungsfähigkeit des Volkes ist das derzeit unumgängliche Problem, wodurch die WiSim praktisch untauglich ist.

2. Welche Initiativen sind für den Bereich der Wisim durch die Administration bis zum Beginn der kommenden Wahlen geplant?

Es wird versucht werden eine Umstellung von BsEcosim auf das Netzwerk einzuleiten und wenn möglich vollständig durchzuführen. Es muss hinzugefügt werden, dass dies auch davon abhängt ob Gran Novara uns am Netzwerk teilhaben lassen will. Es kann nicht Sinn sein dies mit einer "Wir sind Astor, wir sind so und so groß"-Mentalität hinzugehen und zu erwarten, dass man uns alles zum Allerwertesten trägt. Gespräche mit Gran Novara das Netzwerk betreffend wurden bereits geführt.

3. Erwägt die Administration möglicherwiese eine Abschaffung der bsEcosim?

Definitiv ja.

4. Gibt es nach Meinung der Administration Alternativen zur BsEcosim, beispielsweise das Netwerk Wirtschaft Gran Novaras?

Ja das Netzwerk, unser Wunsch ist es auf das Netzwerk umzustellen.

Madam President,

ich hätte noch eine Nachfrage an Ms. McCrary.

Wer führt die Gespräche mit Gran Novara? Der President, Ms. McCrary selbst oder ein anderes Mitglied der Administration?

Mr. Speaker,

ich beantworte die Nachfrage des Senators aus Hybertina wie folgt:

Die ersten Gespräche wurden von Secretary of State Hayward in Gran Novara geführt.

Vllt. sollte man die WiSim freundlicher und sinnvoller gestalten, ihr Image aufbessern und sie wieder populär machen. Wobei mein Standpunkt in dem Thema relativ offen ist. Abschaffen muss man es ja nicht.