Vice President Laval in Oval Office

Zu einem Sachverhalt, der jedermann bekannt ist, braucht man in einer Beweisaufnahme über diesen Sachverhalt keine Zeugen zu vernehmen. Mr. Scriptatore hat den Präsidenten zufällig sich im Land "herumtreiben" sehen.

Während dieser seit nunmehr fast zwei Wochen seinen Amtsgeschäften nicht mehr nachkommt, dies weder seinem Vizepräsidenten oder einem anderen Regierungsmitglied, oder de Kongress, oder der Öffentlichkeit mitgeteilt hat. Nicht vor Entstehen des Anlasses für seine Öffentlichkeit, und nicht während seines Aufenthaltes im Land, bei dem Mr. Scriptatore ihn gesehen hat.

Damit ist von einer anderen Sachlage auszugehen, als einem Ausfall der Handlungsfähigkeit des Präsidenten durch "höhere Gewalt". Er könnte sagen, wo er steckt, warum und wie lange voraussichtlich noch. Er tut es aber nicht.

Ergo ist er meines Erachtens in seinem Amt nicht mehr tragbar. Nicht, weil er aktuell handlungsunfähig ist. Und auch nicht, weil er das vor oder bei Eintreten dieser Situation vielleicht nicht anzeigen konnte. Sondern weil er es zumindest nachträglich hätte anzeigen können, das aber unterlassen hat, sondern seine unentschuldigte Abwesenheit mindestens bewusst fahrlässig andauern lässt.

Ihre Argumentation ist schön, aber Sie stützen sich alleine auf Mr. Scriptatore.

UND, was ich hier nicht vergessen will anzumerken: Wenn Mr. Scriptatore aussagt, dass er den Präsidenten gesehen hat, dann lügt er! Und das aufgrund eines Sachverhaltes, der jedermann bekannt ist.

Und somit sind die Fakten immernoch zweifelhaft.

Sollte es zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen, steht es Ihnen als Attorney General ja frei, Mr. Scriptatore nach seiner Aussage vor dem Kongress wegen Meineides anzuklagen. Dann werden Sie ihm beweisen, dass er President Hope nicht gesehen hat. Viel Vergnügen.

Darauf freue ich mich.
Ich hätte abseits davon eine Frage ... aber mit einem ähnlichen Thema: Haben Sie zufällig meine Solicitor General "gesehen"? Sie erschien nämlich schon lange nicht mehr zum Dienst, sie hat sich auch bei mir nicht abgemeldet ... bzw. nach meiner Amtsübernahme noch nicht einmal vorgestellt ...

Pardon, wen suchen Sie?

U.S. Solicitor General Aspen Campbell Lockerby. Haben Sie sie nun "gesehen" oder nicht?

Ja, habe ich. Nur kann ich Ihnen sagen, dass sie ziemlich überrascht wäre zu erfahren, dass sie immer noch Solicitor General ist?

Ich wäre überrascht, dass sie darüber überrascht wäre. Sie wurde ernannt und vereidigt. Darüber hinaus ist sie weder zurückgetreten noch wurde sie aus dem Amt entlassen. Wieso sollte sich also ihr Amt erledigt haben? Die einzigen Ämter, die sich automatisch erledigen, sind jene, deren Amtsträger einer Billigung durch den Senat bedürfen. Diese Ämter erledigen sich, weil nur die Billigung auf Zeit ausgesprochen wird. Doch das Amt des SolGen ist kein Bestätigungsamt und damit ohne "Ablaufdatum". Habe ich da etwas übersehen?

Nein, Sie übersehen in dem Sinne nichts, sehen vielleicht aber etwas hinzu, sozusagen.

Die Verfassung und der Federal Administration and Authority Act gehen zunächst als Regelfall davon aus, dass der Senat jeder Ernennung des Präsidenten zuzustimmen hat. Dass der Senat wiederum für verschiedene Posten auf sein Zustimmungsrecht verzichten kann, sehen sie als von diesem durch Beschluss zu schaffende Ausnahmeregelung vor.

Weder die Verfassung, noch das Gesetz äußern sich nun zu der Frage, was bei einem Wechsel im Präsidentenamt mit den auf Grund einer solchen Ausnahmeregelung ernannten Amtsträgern geschieht. Es könnte in der Tat so sein, wie Sie sagen. Es könnte aber dennoch ebenso gut dabei verbleiben, dass die Ernennung eines Amtsträgers an die Präsidentschaft desjenigen Präsidenten gebunden ist, der ihn ernannt hat.

Und bei einer solchen Unklarheit wird im Zweifel kein von einem mittlerweile aus dem Amt geschiedenen Präsidenten ernannter Amtsträger mehr Amtshandlungen vornehmen, ehe nicht zumindest der neue Präsident oder ein von diesem ernannter und ihm vorgesetzter Amtsträger ihm ausdrücklich Rückendeckung gibt.

Senatorin, ich schätze und achte das Recht des Senates, das Personal der Administration unterhalb des Präsidenten zu billigen. Es dürfte jedoch von gesundem Menschenverstand zeugen, dass der Senat nicht jeden einzelnen Bundesbeamten über die gesamte Hierarchie bis hinab zum einfachen niedersten Polizeibeamten oder jedem anderen, der keinen Untergebenen hat, bestätigen kann.
Ich fasse daher das Gesetz über die Senatsanhörungen, da nur hier der Senat allein bestimmt, wen er weiterhin billigen will, als abschließenden Katalog auf. Jeder, der keiner Bestätigung bedarf, verbleibt im Amt, ebenso wie einmal eingerichtete Behörden bestehen bleiben, bis sie verändert werden. Denn alles andere ist selbst vom Senat weder gewollt noch objektiv durchführbar.

Und die Rückendeckung der SolGen erfolgte durch mich, indem ich meine Unterschrift unter die Auflistung der aktuellen Amtsträger des Federal Prosecutors Corps gesetzt habe, was bereits am 15.06. geschah ...

Ja, der gesunde Menschenverstand, was der uns mancher Leute Meinung nicht so alles eingibt.

Zum Beispiel, dass die Rechtslage betreffend die Bundesverwaltung in ihrer bis September letzten Jahres geltenden Form jahrelang ganz hervorragend funktioniert hat, und sie gerichtlich auszuhebeln nur Unsicherheit, Chaos und Mehrarbeit bringen würde.

Oder dass man im Interesse eines echten und fairen demokratischen Wettbewerbs auf Fehler in einer Wahlausschreibung aufmerksam machen sollte, sobald man diese entdeckt, und nicht erst, wenn man sich aus diesem einen Vorteil gesichert hat.

Was den Vernunftgebrauch angeht richten sich in den Vereinigten Staaten aber nun mal mehr Menschen nach Machiavelli, denn nach Kant.

Der Name des Mannes fängt mit M an und hört mit I auf ...
Beim Rest fühle ich mich nicht angesprochen, schon gar nicht von Kant.

Ob Sie sich nun angesprochen fühlen oder nicht, Sie werden damit leben müssen, dass die Leute einfach vorsichtiger mit dem geworden sind, was und wie sie es tun.

Aber zugegeben, dass sich bei den Erbsenzählern inzwischen die Schlampigkeiten häufen, seit diese ihr Hobby zum Beruf gemacht haben, lässt Hoffnung schöpfen.

Wieso reden wir zu dieser späten Stunde hier noch, Senatorin? Das Publikum ist schon lange weg und wir haben hier nur noch uns zwei ... Wenn es Ihnen nur um das letzte Wort geht, das können Sie haben, kommen Sie hier ruhig als Letzte zum Zuge. Solange bei einer anderen Sache ich nach Ihnen kommen darf ...

Warum wir zu dieser späten Stunde hier noch reden? Vielleicht, weil das Fernsehprogramm um diese Uhrzeit grässlich ist, und ich zu viele Eistees - die jugendfreie Variante - hatte?

Es ist schön zu sehen, dass sie neben Ihrem energischen Engagements im Senat noch die Zeit finden, sich das grässliche Fernsehprogramm zu Gemüte ziehen zu können ... ich kann das nicht. Bis auf eine Abstimmung in einem ausländischen Parlament in den Nachrichten habe ich nichts anderes sehen können.
Und zum Rest: Ich könnte jetzt Anspielungen bzgl. des Verhältnisses Ihres grazilen Körpers und der Menge an Eistee machen, aber so etwas würde ich nie tun.

Es soll sogar Personen des politischen Lebens in unserem schönen Lande geben, die neben ihren amtlichen Pflichten noch die Zeit finden, komplette Serien auf DVD zu konsumieren. Das vermag ich nun nicht zu leisten, wenn ich einmal etwas freie Zeit habe, bleibt mir nur, mich über das TV-Programm zu ärgern. Oder die einzige Serie in den DVD-Player einzulegen, die ich in dieser Form besitze - sie handelt von einem berüchtigten albernischen König des 16. Jahrhunderts.

Und Eistee gibt es übrigens auch ungesüßt, falls Sie das noch nicht wussten.

Das hoffe ich doch. Ich finde, die Menschen vernachlässigen heutzutage die Bitterstoffe. Ich finde ja Salat grässlich, wenn da nichts herbes drin ist.

Zitat von Alricio Scriptatore

Ein Schelm wer böses dabei denkt. (...) oder aber hier ist die nächste Phase eines strategisch sehr interessanten Planes angelaufen: Kann ich als Demokrat eine Präsidentschaft nicht durch Wahl holen, kassiere ich sie eben als Nachrücker von einem "unabhängigen" Präsidenten, der kurz nach seiner Amtsübernahme plötzlich "verschwindet". Das birgt Stoff für einen Polit-Thriller erster Klasse. (...)

Na dann ist es ja fast so weit...

Zitat von Alricio Scriptatore

Na dann ist es ja fast so weit...

Nun? Wer möchte? Zwei Unterschriften sollten reichen.